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Apple verliert Patentstreit gegen Motorola

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TigerX

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Sonntag, 6. November 2011, 13:28

Apple verliert Patentstreit gegen Motorola

Vor einem Jahr wurde ein Patentkrieg ausgelöst zwischen den Smartphone und Tablet PC Unternehmen welches nun zu gunsten von Motorola durch das Landgericht Mannheim entschieden wurde. Wie nun bekannt wurde, hat Motorola den Widersacher Apple geschlagen und theoretisch ein Verkaufsverbot erwirkt.

Die konkreten Auswirkungen sind allerdings noch nicht klar, laut Apple sind diese (natürlich) minimal.

Zitat

Feststeht zunächst nur, dass das Landgericht Mannheim der US-amerikanischen Apple Inc. untersagt, hierzulande mobile Geräte anzubieten, da diese nach Auslegung der zuständigen Richter gegen Motorola-Patente verstoßen. Dies geht aus der Entscheidung hervor, die kürzlich vom Blog Foss Patents veröffentlicht wurde.
Quelle

Edit Also doch ein Vollwertiges Verkaufsverbot in ganz Deutschland:

Zitat

In dem Gerichtsentscheid heißt es: "Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern", die gegen von Motorola patentierte Verfahren zum "Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen" und des Bestimmens "einer Anzahl aus der Vielzahl von Blöcken, die noch gesendet werden müssen", verstoßen. Das Landgericht bezieht sich damit auf die Europäischen Patente 1010336 (B1) und 0847654 (B1), erklärte Müller.


Apple sagt dazu

Zitat

Apple sagte dem US-Branchendienst Cnet, dass das deutsche Urteil im Rechtsstreit mit Motorola Mobility "zu diesem Zeitpunkt keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit hat, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen."

Quelle
Hm Klar, "zu diesem Zeitpunkt" solange die Apple Geräte ja noch verkauft wurden :D
Wie poste ich richtig? Nachdem du Google, die FAQ und die Suchfunktion erfolgreich ignoriert hast, erstellst du zwei bis fünf neue Themen in den falschen Unterforen mit kreativen Titeln und undeutlichen Texten, unter denen sich jeder etwas anders vorstellen kann.
www.Geiles-Design.de • www.SK-Brush.de

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Sonntag, 6. November 2011, 15:36

Endlich kriegen die mal das zurück was sie verdienen. Das finde ich mal sehr gut ;)


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Montag, 7. November 2011, 12:06

Tja die Apple Inc. darf nun keine mobilen Geräte mehr in Deutschland verkaufen ... was sie sowieso nicht gemacht haben. Verkauft werden nämlich die Geräte vom deutschen Ableger Apple GmbH und die wurde nicht verklagt und ist auch nicht vom Urteil betroffen. Das heißt im Moment dürfen die Geräte noch verkauft werden. Motorola kann nun noch fordern, dass die Apple Inc. die Apple GmbH nicht mehr mit Nachschub versorgen darf, dann können wirklich keine Geräte mehr verkauft werden.
Wissen heißt wissen, wo es geschrieben steht.

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